Weitere Einsparungen beim GRÜNEN C doch möglich ? FREIE WÄHLER Alfter fragen nach
Mehrfach versuchten die FREIEN WÄHLER Alfter aus unserer Sicht unnötige und der Haushaltslage unangemessene Ausgaben im GRÜNEN C zu verhindern oder zu reduzieren. Immer wieder hat Bürgermeister Schumacher behauptet, alle Beschlüsse zum GRÜNEN C seien bereits gefallen und bindend. Eine Änderung würde angeblich den Anspruch auf Zuschussmittel gefährden. So hatte Schumacher z.B. dem Rat gegenüber behauptet, dass der Verzicht auf die, aus unserer Sicht unnötigen, gefährlichen und viel zu teuren „Hochstände“, nicht möglich sei.
In der Sitzung des Planungsauschusses vom 4.9.2012 erklärte er überraschenderweise, dass die vier Skulpturen, die in der Kostenaufstellung zum GRÜNEN C – unter anderen neben den oben genannten Hochständen – mit 28.000 Euro aufgeführt sind nicht realisiert werden (was wir übrigens sehr begrüßen). Er sagte, dass die Mittel anderweitig verwendet worden sind.
Dazu haben wir folgende Fragen gestellt, die in der Ratssitzung am 13.12.2012 beantwortet werden:
- Ist es möglich Mittel aus dem GRÜNEN C anderweitig zu verwenden?
- Wie ist es möglich, dass – entgegen Ihrer fortwährenden Beteuerung der Unabänderlichkeit der Beschlüsse – auf die Skulpturen verzichtet werden konnte?
- Wieso konnte auf die Skulpturen verzichtet werden – nicht aber auf die Hochstände oder andere teure Maßnahmen (s. anliegende Kostenberechnung)?
- Aufgrund welcher Beschlusslage traf die Verwaltung diese Entscheidung?
- Wofür sind die Mittel verwendet worden?
- Liegt die Maßnahme, in der die Mittel eingesetzt worden sind im Grünen C?
- Auf welchen dem Rat vorliegenden Planunterlagen zum Grünen C ist diese Maßnahme zu finden?